Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung
                 ... mit den Bürgern, für die Bürger!

Blog

 

21.02.2019

Gespräch mit dem Stadtbaurat Dr. Bradke und dem Referat für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum 

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung blickt auf ein konstruktives Gespräch in partnerschaftlicher Atmosphäre mit Baudezernent Dr. Bradtke und dem Dezernat für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum zurück. Der Eindruck , dass sich in der Verwaltung tatsächlich etwas hin zu mehr Bürgerbeteiligung bewegt, hat sich bestätigt.

Im Rahmen der Bauplanungsverfahren soll es nicht bei der bereits in der letzten Ratssitzung angekündigten frühzeitigen Information der Öffentlichkeit vor dem Aufstellungsbeschluss bleiben. Je nach Ausgang der Bürgerversammlungen vor Ort soll der folgende Planungsprozess durch weitere, über die gesetzlich vorgesehene Beteiligung hinausgehende Beteiligungsformate begleitet werden. 

Die Verwaltung hat auch das Beteiligungskonzept des Netzwerks zur Kenntnis genommen. 

Eine Vorhabenliste könnte zeitnah im Internet veröffentlicht werden, auch wenn noch keine Funktionen für Feedback verfügbar wären. 

In der Diskussion um zusätzliche Informationswege zeigte sich die Verwaltung gegenüber dem Vorschlag des Netzwerks nach Erstellung eines nach Stadtbezirken sortierten digitalen Newsletters sehr aufgeschlossen. Auch zusätzliche Aushänge in den Bezirken – z.b. bei den Bürgerbüros – wurden diskutiert. 

Die Verwaltung zeigte insbesondere Interesse an einem Austausch mit weiteren Multiplikatoren. 

In Hinblick auf das vom Netzwerk für erforderlich gehaltene Bürgerforum als Garant für die Vermittlung zwischen Bevölkerung, Verwaltung und Politik wurde vereinbart, dass in einer öffentlichen Veranstaltung Vertreter*innen von Gemeinden eingeladen werden, um über die dort bereits installierten Beteiligungsformate und insbesondere über ihre bisherigen Erfahrungen hiermit zu berichten. Hierzu sollte auch mit Kommunen Kontakt aufgenommen werden, die wie Wuppertal ein Beteiligungskonzept mit Beirat eingerichtet haben. 

Netzwerk und Verwaltung werden weiterhin im Gespräch bleiben. 

Das Netzwerk sieht sich auf einem guten Weg. Echte Bürgerbeteiligung braucht nun einmal langen Atem.

18.02.2019

Pressemitteilung zum 18.02.2019
Information über die Überlegungen zu einer echten Bürgerbeteiligung.
PM_18.02.2019 .pdf (157.92KB)
Pressemitteilung zum 18.02.2019
Information über die Überlegungen zu einer echten Bürgerbeteiligung.
PM_18.02.2019 .pdf (157.92KB)

Pressekonferenz

Das Netzwerk stellt der Presse das Konzept vor und informiert gleichzeitig die Ansprechpartner in der Stadtverwaltung über ihre Überlegungen, damit sich diese auf das am 21.02. anstehende Gespräch vorbereiten können.

Januar 2019

Ausarbeitung des Konzepts für echte Bürgerbeteiligung

Das Netzwerk feilt weiter am Konzept für echte Bürgerbeteiligung und lädt Presse und Medien für den 18.02.2019 zu einer Pressekonferenz ein.

Dezember 2018

Konstruktives Gespräch mit Stadtbaurat und Referat für Öffentlichkeit

Das Netzwerk feilt an einem Konzept für eine frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung und stellt im Gespräch mit Stadtbaurat und Referat für Bürgerbeteiligung Eckpunkte der Überlegungen vor.

Die Überlegungen werden von den Gesprächsteilnehmern offen angehört und es wird in Aussicht gestellt, in Kooperation ein entsprechendes Format zu entwerfen.

November 2018

Bürgerbegehren gegen das Wohnbauflächenprogramm?

Das Netzwerk diskutiert ein mögliches Bürgerbegehren, um das Wohnbauflächenprogramm.

Es meldet diese Überlegungen beim Referat für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum an, das daraufhin die Frist für das Bürgerbegehren hemmt (stoppt).

In einem sehr konstruktivem Gespräch zwischen Netzwerk und Referat für Bürgerbeteiligung führt das Netzwerk aus, dass es eigentlich mehr will, als nur das Wohnbauflächenprogramm zu stoppen, weil es befürchtet, dass dann Frei- und Grünflächen auf anderem Weg bebaut werden. Es stellt da, dass es sich eine intensivere Bürgerbeteiligung wünscht.

Das Referat für Bürgerbeteiligung organisiert einen Gesprächstermin mit dem Stadtbaurat.

Herbst 2018

Rat verabschiedet das Wohnbauflächenprogramm

Mit der Mehrheit der Regierungskoalition aus SPD und GRÜNE sowie der CDU wird das Wohnbauflächenprogramm mit einigen Änderungen  verabschiedet:
Zwei Freiflächen im Bochumer Süden sollen nicht bebaut werden. An einer der Freiflächen wohnt ein CDU-Ratsmitglied, dass sich wegen Befangenheit bei der Abstimmung enthält.

Sommer 2018

Gründung neuer Bürgerinitiativen

Eher zufällig erfahren Bürgerinnen und Bürger, dass in ihrer Nachbarschaft auf einer Grün- und Freifläche gebaut werden soll.  gründen sich zahlreichen Bürgerinitiativen.

Die Bürgerinitiativen vernetzen sich mit bereits bestehenden Initiativen und starten einen regen Informations- und Erfahrungsaustausch.

 

Frühsommer 2018

 

Das Wohnbauflächenprogramm der Stadt Bochum wird auf den Weg gebracht

Die Verwaltung der Stadt Bochum bringt im Frühsommer das sogenannte Wohnbauflächenprogramms (Vorlage 20181415 der Stadt Bochum) auf den Weg.